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Europawahl 2024

Europawahl

Partei zur Wahl Basisdemokratische Partei Deutschland

Stand: 08.05.2024 16:23 Uhr

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) wurde 2020 gegründet und entstammt den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen. Sie steht der vom Verfassungsschutz beobachteten "Querdenken"-Bewegung nahe, wird aber selbst nicht von den Behörden beobachtet.

Zuletzt solidarisierten sich Teile der Partei mit einem wegen Betrugsverdacht angeklagten "Querdenken"-Gründer. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl verbreitete Verschwörungstheorien. Nach eigener Aussage lehnt die Partei aber jeglichen Extremismus ab.

dieBasis kritisiert die EU als ein "von überwiegend wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen gesteuertes, supranationales Projekt". Sie will die "Verantwortlichen" der "Corona-Pandemie und ihrer Folgen" "zur Rechenschaft" ziehen und den Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verhindern. Mit diesem Vertrag plant die WHO, das Pandemiemanagement und die Impfstoffverteilung zwischen ihren Mitgliedsstaaten neu zu regeln.

Laut einem Programmentwurf lehnt die Partei eine Digitalisierung des Gesundheitssektors ab. Die Kompetenzen der EU-Institutionen sollen insgesamt beschränkt werden und EU-weite Volksabstimmungen eingeführt werden.

Bei einigen Politikfeldern wie Wirtschaft, Arbeit, Soziales und "Klimaideologie" erarbeitet die Partei nach eigener Aussage noch finale Positionen. Spitzenkandidatin ist die Heilpraktikerin und Hebamme Isabel Graumann. Bei der Bundestagswahl 2021 kam dieBasis auf 1,4 Prozent der Zweitstimmen, bei verschiedenen Landtagswahlen erzielte sie ähnliche oder niedrigere Werte.